Archive for the ‘Aktuelles’ Category

Kleine Anfrage zum Thema Breitbandausbau in Sachsen: Unzureichende Informationen und Anstrengungen durch die Staatsregierung

Freitag, März 1st, 2013

Unabhängig von den Versprechungen und Veröffentlichungen der Staats- und Bundesregierung gibt es im gesamten Land und hier vor allem in den ländlich gelegenen Kommunen, noch immer zahlreiche Orte und Regionen, die von einer schnellen Internetanbindung ausgeschlossen bleiben. Zudem geht die technologische Entwicklung häufig schneller voran, als die Netzinfrastruktur ausgebaut wird. Wenn beispielsweise heute bei einer Bandbreite von 2MBit/s von einer ausreichend schnellen Verbindung gesprochen wird, ist dies keineswegs eine gesicherte Verbindungsstärke für moderne digitale Kommunikations- und Informationsprozesse im Internet. Aufgrund seiner zentralen Bedeutung für den Anschluss und die Teilhabe von Menschen an die Gesellschaft, hat sich DIE LINKE in Sachsen bereits 2009 für ein Grundrecht auf Internet ausgesprochen.

Wie es tatsächlich aussieht im Freistaat, wie viele Menschen derzeit an das Netz angeschlossen sind, welche Bandbreiten aktuell verfügbar sind, wie viel Geld durchschnittlich für einen Internetanschluss bezahlt werden muss und wie groß die realen Lücken im System sind, das wollte eine Kleine Anfrage der LINKEn an die Staatsregierung herausfinden. (mehr …)

Öffentlichte Anhörung zum Breitbandausbau in Sachsen am Dienstag, 15.1.2013 im Sächsischen Landtag

Donnerstag, Januar 10th, 2013

Gleichwohl die sächsische Staatsregierung öffentlich behauptet, dass die sogenannten weißen Flecken in Sachsen kleiner werden, gemeint ist, dass immer mehr Gemeinden und Kommunen einen Anschluss an das Hochleistungsnetz erhalten, zeugen die realen Versorgungskapazitäten in vielen Regionen und Landkreisen des Freistaates weiter von einer dramatischen Unterversorgung. Auch wenn die privaten Anbieter inzwischen mit der Funktechnologie LTE den ländlichen Raum versorgen, damit zumindest in den meisten Regionen erstmals ein Anschluss jenseits von ISDN und 56K Modem zur Verfügung steht, nach wie vor fehlt es an einem flächendeckenden Ausbau der Breitbandnetze und einem Netzzugang für Alle, unabhängig vom Geldbeutel und der Wohnstätte. Wie es derzeit genau im Freistaat aussieht, wie viele weiße Flecken tatsächlich verschwunden sind, lässt sich nur schwer sagen, da die Staatsregierung die einst dafür erstellte Landkarte seit dem 1.1.2012 nicht mehr aktualisiert hat.

Ein wenig Aufhellung bietet daher eine öffentliche Anhörung am kommenden Dienstag, den 15. Januar 2013 im sächsischen Landtag. Eingeladen wurden verschiedene ExpertInnen und Sachverständige. Die Linksfraktion hat folgende Sachverständige für die Anhörung eingeladen:

– Eberhard Mittag (Förderverein Bürgernetz Dresden)

– Klaus Nikolai (Trans-Media-Akademi Hellerau e.V.)

Die Veranstaltung ist öffentlich. Ort ist der Sächsische Landtag (Bernhard-von-Lindenau Platz 1, 01067 Dresden), Raum A 600. Los geht es um 10 Uhr.  BesucherInnen werden gebeten, ihren Personalausweis oder Reisepass mitzubringen, da dieser (leider) bei Betreten des Landtagsgebäudes vorgezeigt werden muss.

Zur Vorbereitung auf die Veranstaltung und zur allgemeinen Information finden Sie und Ihr hier noch eine Kleine Anfrage der Linksfraktion vom 3. Mai 2012 sowie einen Antrag auf konsequenten Ausbau der Netzzugänge und der Unterstützung gemeinnütziger Vereine und Initiativen vom Frühjahr 2012.

Sächsischer Landtag lehnt die Einführung einer Mitzeichungsoption bei Online-Petitionen ab

Donnerstag, Oktober 18th, 2012

Am Mittwoch, den 17. Oktober 2012 konnte der Sächsische Landtag über den Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE zur Einführung der Mitzeichungsoption bei Online-Petitionen entscheiden. Zuvor hatte der zuständige Ausschuss dem Landtag die Ablehnung empfohlen. Der Antrag der LINKEN sah vor, dass die NutzerInnen von Online-Petitionen künftig nach dem Vorbild des Deutschen Bundestages oder anderer Länderparlamente Petitionen nicht nur per Internet einreichen können, sondern dass diese zusätzlich von NutzerInnen online mitgezeichnet werden, sowie dass über den Inhalt der Petitionen auf dem Landtagsportal Diskussionen und Austausch stattfinden können. Somit hätte der Landtag nicht nur einen deutlichen Schritt hin zu mehr Partizipation via Internet und E-Democracy zurücklegen können, zugleich wäre es auch möglich gewesen, dass sich politisch Interessiere auf der Landtagswebsite austauschen. Mit Blick auf die Realisierung der Mitzeichnung in anderen Bundesländern und im Deutschen Bundestag zeigt sich der Freistaat Sachsen erneut wenig offen für Elemente demokratischer Beteiligung und demokratischer Partizipationsprozesse.
Seit über einem Jahr befand sich der Gesetzentwurf in einer fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe, die sich jedoch auf kein Ergebnis zur Realisierung einigen konnte. Die Sprecherin der Linksfraktion für Neue Medien und Datenschutz, Julia Bonk sagt dazu:

„Die Fraktionen übergreifende Arbeitsgruppe zur Revision des Petitionswesens hat über ein Jahr keine Ergebnisse erbracht, sodass wir unseren Gesetzentwurf in die parlamentarische Beratung gegeben haben. Es ist bedauerlich und ein Hinweis auf die mangelnde Bereitschaft zur Entwicklung bei der Koalition, dass da nichts vorwärts gekommen ist.“

Dass sich Online-Petitionen immer größerer Beliebtheit erfreuen, zeigen nicht zuletzt die NutzerInnenzahlen des Deutschen Bundestages sowie auch lokal, durch die Ergebnisse einer (nicht-repräsentativen) Online-Umfrage der Linksfraktion. In dieser sprachen sich die Teilnehmenden merheitlich für die anvisierte Mitzeichnungsoption aus.

Tipp des Monats: „Netz für alle“ Konferenz am 15. September in Berlin

Montag, September 3rd, 2012

Bereits zum zweiten Mal laden die Linksfraktion im Bundestag und die Rosa Luxemburg Stiftung zur netzpolitischen Konferenz nach Berlin ein. Am 15. September 2012 finden von 11:00 bis 19:15 Uhr verschiedene Diskussionspanel, Workshops, Vorträge und Fachgespräche zu netzpolitischen Themen im Rahmen der Konferenz „Netz für alle“ statt. Themen sind dieses Jahr u.a. Netzneutralität und Netzfreiheit, die Frage nach Kontrolle und Macht im Internet, kritische Reflexionen zur E-Democrazy und eine Auseinandersetzung mit dem Anti-Pirateriegesetz ACTA. Weitere Informationen zum Programm, Keynotes und interessante Links gibt es auf der Veranstaltungswebsite.

„Lasst uns über Alternativen reden: Auf dem Weg zur Demokratie 2.0“

Montag, September 3rd, 2012

In einer Sonderausgabe des Neuen Deutschland erschien am 12. Juli ein Artikel des Soziologen Benjamin Winkler unter dem Titel „Auf dem Weg zur Demokratie 2.0“. Der Artikel ist Teil der Reihe „Lasst uns über Alternativen reden“ der Rosa Luxemburg Stiftung. Ausgehend von den massiven Umwälzungen in der arabischen Welt und der Rolle digitaler Medien im „Arabischen Frühling“ wird dabei der These nachgegangen, in wie weit die Potenziale des Web 2.0 und der modernen Internet-Kommunikation eine Erweiterung der demokratischen Instrumente und Prinzipien westlicher Gesellschaften mit sich bringen. Winkler spricht sich dabei für eine vorsichtig optimistische Sichtweise aus, die jedoch berücksichtigen muss, dass insbesondere Internet und digitale Medien unter dem Aspekt der sozialen Fragen betrachtet werden sollten. Das Internet sei per se weder demokratisch, noch würde es die sowieso vorhandene soziale Spaltung der Gesellschaft überwinden. Gleichzeitig bieten die neuen Möglichkeiten aber Spielraum für Partizipation und demokratische Umgestaltung. Hier geht’s weiter zum Artikel.

Veranstaltungshinweis: „I like Datenschutz“ – Fachkonferenz am 14.Juli in Leipzig

Sonntag, Juni 24th, 2012

 

 

Cornelia Ernst, Abgeordnete des Europäischen Parlaments (Fraktion GUE/NGL) lädt am 14. Juli nach Leipzig zu einer Fachkonferenz zum Thema Datenschutz ein:

Das Recht auf Datenschutz steht als Bürgerrecht durch neue Technologien,
neue Geschäftsmodelle und ein neues „Sicherheitsverständnis“ vor großen
Herausforderungen. Noch sind die Skandale um massenhaften
Datenmissbrauch zu Werbezwecken, skandalöse Mitarbeiterüberwachung oder
polizeiliche Massenschnüffelei nicht aufgearbeitet, da präsentiert die
EU-Kommission ein neues, europaweit einheitlich verbindliches
Datenschutzrecht für die öffentliche Verwaltung und die Unternehmen –
einschließlich internationaler Unternehmen, die sich an Verbraucher in
Europa wenden. Parallel erzeugt die Kommission mit ihren
Durchsetzungsversuchen einer Vorratsdatenspeicherung sowie der
Verhandlung eines ACTA-Abkommens nicht mehr nur Kopfschütteln von
Experten, sondern europaweite Proteste. Die Bundesregierung ist mit
einem Beschäftigtendatenschutzgesetz inhaltlich und politisch
gescheitert und die deutschen Länder haben erst 14 Jahre nach
In-Kraft-Treten der EU-Datenschutzverordnung unabhängige
Aufsichtsbehörden geschaffen. Die Diskussionen zur Neugestaltung des
Datenschutzrechtsrahmens in den nächsten 12 Monaten werde ich für die
Fraktion der GUE/NGL und als Mitglied des zuständigen Ausschusses
koordinieren.

Das Programm, die ReferentInnenliste und weitere Informationen finden sich auf der Internetseite der Veranstaltung.

Titel der Veranstaltung: I like Datenschutz, Fachkonferenz Leipzig

Datum der Veranstaltung: 14. Juli 2012, 10:00 bis 18:00 Uhr

Ort der Veranstaltung: VDI-GaRaGe Leipzig

„Bürger/in und Kommune im Dialog“ – Veranstaltung zu digitalen Bürgerhaushalten am 23. Juni 2012 (DD)

Montag, Juni 11th, 2012

Am 23. Juni 2012 lädt die Rosa Luxemburg Stiftung in Kooperation mit dem Kommunalpolitischen Forum Sachsen zu einer Veranstaltung zum Thema „Möglichkeiten und Grenzen digitaler Bürgerhaushalte“ in das Dresdner Rathaus ein.

Die Veranstaltung will sowohl einen Überblick zum Ist-Stand der Nutzung und Gestaltung digitaler Bürgerhaushalte liefern, als auch Modelle und Instrumente den TeilnehmerInnen vorstellen. Zudem sollen Möglichkeiten der Nutzung und Implementierung von Erfahrung und Modellen anderer Städte in den sächsischen Kommunen kontrovers diskutiert werden.

Beginn der Fachkonferenz ist um 11 Uhr.  Bis 17 Uhr wird es Vorträge, Workshops und Podiumsdiskussionen geben. Für die Veranstaltung wird ein Teilnahmebetrag von 10€ (ermäßigt 5€) erhoben. Inbegriffen sind Verpflegung mit Essen und Getränken.

Programm:

11:00 Uhr Inhaltlicher Aufriß
Demokratie und Haushalt – Bürgerhaushalte als Weg der Überwindung eines Widerspruchs (LICHTHOF)
DR. LUTZ BRANGSCH (Rosa-Luxemburg-Stiftung, Berlin)

Überblick über existierende Bürgerhaushalte in Deutschland
Nils Jonas (buergerhaushalt.org, Berlin)
Moderation: BENJAMIN WINKLER (digitaledemokratie.de, Leipzig)

12:30 Uhr MITTAGSPAUSE

13:30 Uhr Diskussion & Workshop
Diskussion: Gibt es das „ideale“ Modell eines Bürgerhaushaltes? (LICHTHOF)
Vorstellung bereits existierender Bürgerhaushalte in Deutschland
Berlin-Lichtenberg: CHRISTINA EMMRICH (stellv. Bezirksbürgermeisterin)
Leipzig: MARKUS HEIDE (Stadtbezirksbeirat Leipzig)
weitere Kommunen mit Bürgerhaushalten sind angefragt
Im Anschluss an die Modellvorstellungen werden die TeilnehmerInnen gemeinsam darüber diskutieren, wie ihr „ideales“ Modell eines Bürgerhaushaltes aussehen könnte.
Moderation: BENJAMIN WINKLER (digitaledemokratie.de, Leipzig)

Workshop: Wie sieht ein Onlinetool eines Bürgerhaushaltes aus? (Raum 3/140)
Einführung und praktische Übungen
mit NILS JONAS / SOPHIA RIECK (Zebralog, Berlin / Bonn)
Die TeilnehmerInnen können einen Laptop/Tablet mitbringen. Es ist aber keine Voraussetzung, um an dem Workshop teilnehmen zu können.

15:30 Uhr KAFFEEPAUSE

16:00 Uhr Abschlusspodium

Welche Möglichkeiten gibt es in Deutschland und besonders in Sachsen Bürgerhaushalte auszubauen und weiterzuentwickeln? (LICHTHOF)
unter anderem mit:
CHRISTINA EMMRICH (stellv. Bezirksbürgermeisterin Berlin-Lichtenberg)
DR. PETER LAMES (Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtrat Dresden)
Nils Jonas (buergerhaushalt.org, Berlin)
weitere VertreterInnen von Stadtverwaltungen und KommunalpolitikerInnen sind angefragt
Moderation: DR. LUTZ BRANGSCH (Rosa-Luxemburg-Stiftung, Berlin)

Aus organisatorischen Gründen wird um Anmeldung gebeten:
KFS: Tel.: 0351/482 7945; Fax: 0351/795 2453, e-mail: info@kommunalforum-sachsen.de;
RLS: Tel.: 0351/804 0302, Fax: 0351/804 0301, e-mail: dresden@rosalux-sachsen.de

Weitere Informationen gibt es bei facebook und über die Website der Rosa Luxemburg Stiftung.

Den Flyer zur Veranstaltung gibt es hier.

Terminhinweis: Computerisierung und Wandel der Arbeitswelt (6. Juni, 19 Uhr, Dresden)

Mittwoch, Mai 30th, 2012

Diskussionsveranstaltung mit Dr. Nadine Müller, Sozialwissenschaftlerin (Berlin)

Die zunehmende Computerisierung/Digitalisierung der Arbeits- und Lebenswelt hat einschneidende Auswirkungen auf uns alle:

Diese Tendenzen erleichtern einerseits die Arbeitsprozesse in vielerlei Hinsicht und eröffnen Chancen zur Unabhängigkeit und Emanzipation des Einzelnen im Arbeitsprozess. Andererseits erhöht sich der Selbstausbeutungsgrad und die Grenzen zwischen Arbeitszeit und Freizeit werden zunehmend eingerissen. Diese und weitere Fragestellungen möchten wir an diesem Abend diskutieren.

Titel der Veranstaltung: Computerisierung und Wandel der Arbeitswelt
Datum der Veranstaltung: 6. Juni 2012, 19:00 Uhr
Ort der Veranstaltung: Wir AG, Dresden

Link zur Veranstaltung auf Facebook

Terminankündigung: Veranstaltung zu digitalen Bürgerhaushalten am 23. Juni 2012 in Dresden

Mittwoch, Mai 16th, 2012

Bürgerhaushalte als Formen direkter Demokratie und Bürgerbeteiligung erfahren im Internetzeitalter einen neuen Auftrieb. In vielen Kommunen existieren schon heute Plattformen und Tools, die Haushalte transparent darstellen und den BürgerInnen die Möglichkeit geben, sich mit eigenen Vorschlägen an der Haushaltsplanung zu beteiligen. Am 23. Juni findet zu der Thematik eine Fachkonferenz der Rosa Luxemburg Stiftung in Kooperation mit dem Kommunalpolitischen Forum Sachsen in Dresden statt.

Auf der Veranstaltungen werden verschiedene Modelle vorgestellt und sollen hinsichtlich ihrer Wirkung, Erfahrung und Beteiligungschancen diskutiert werden. Der Schwerpunkt dabei liegt auf der Diskussion von Chancen und Risiken für Kommunen und Bürgerinnen und Bürger. Das Programm und nähere Erläuterungen zur Veranstaltung können hier angesehen werden.

Titel der Veranstaltung:Bürger/in und Kommune im Dialog. Möglichkeit und Grenzen digitaler Bürgerhaushalte
Datum der Veranstaltung: 23. Juni 2012, 11:00 bis 17:30 Uhr
Ort der Veranstaltung: Rathaus, Dresden

Nach dem Barcamp ist vor dem Barcamp…

Samstag, Mai 12th, 2012

am Sonnabend, den 12. Mai fand in der Zeit von 10 bis 20 Uhr das erste Barcamp mit Schwerpunkt Urheberrecht in Leipzig (Conne Island) statt. In den knapp 10 Stunden haben sich die TeilnehmerInnen mit den verschiedenen Facetten und Berührungspunkten des Urheberrechts und den dahinterstehenden gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Diskursen beschäftigt. Themen waren u.a. rechtliche Grundlagen zum Urheberrecht, Vorstellung der Arbeit der LINKEN Bundestagsfraktion, der Enquete Kommission Internet und digitale Gesellschaft im deutschen Bundestag, eine Diskussion zu alternativen Vergütungsmodellen für KünstlerInnen und Kulturschaffende und ihre gesellschaftspolitische Wirkung, eine Vorstellung der Crowd Funding Initiative „Vision Bakery“ aus Leipzig sowie eine längere Debatte zur Frage des Eigentums und kapitalistischen Verwertungsprinzips im Kontext der Urheberrechtsdiskussion. Die Veranstaltung wurde in der gesamten Zeit per livestream im Netz übertragen.
Die Veranstaltung endete mit einer offenen Runde zur weiteren Planung und Vernetzung. Es gab eine breite Zustimmung, auch in Zukunft, partei- und gruppenübergreifend netzpolitische Veranstaltungen zu organisieren. Für das Thema Urheberrecht war die Organisierung eines zweiten Barcamps im Gespräch. Eine ausführliche Auswertung und Dokumentation der Veranstaltung vom 12. Mai wird in den nächsten Tagen über diesen Blog abrufbar sein.
Der Vorbereitungskreis bedankt sich bei allen BesucherInnen (online wie offline), InteressentInnen und freut sich über kontinuierlichen Kontakt- und Erfahrungsaustausch. Herzlichen Dank gilt dem Conne Island, der Rosa Luxemburg Stiftung und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag für die Bereitstellung des livestream.
Für euer Feedback zur Veranstaltung wird auch weiterhin der Hashtag #barcampleipzig verfügbar sein. Checkt auch weiterhin unsere twitterwall.

Update 15. Mai 2012: Inzwischen ist ein weiterer Bericht über das Barcamp erschienen.

Vielen Dank für das Foto an Steffenster