Was ist digitale Demokratie?

Digitale Demokratie versteht sich als demokratische Erweiterung des Parlamentarismus und von Demokratie im Allgemeinen sowie auch einer demokratischen Praxis im Internet. Digitale Demokratie ist zum einen Methode – als technische Erweiterung kommunikativer und partizipativer Prozesse und zum Anderen emanzipatorische Zielstellung einer zunehmend digitalen Gesellschaft.

DIE LINKE und digitale Demokratie?

Die Fraktion – DIE LINKE im sächsischen Landtag setzt sich mit politischen Forderungen, der Erarbeitung von Konzepten und breit angelegten Diskussionen zusammen mit Partner_innen aus Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft für die Etablierung und Nutzung der digitalen Demokratie ein. In Sachsen fordert die LINKE einen stärkeren Ausbau des schnellen Internets und eine konsequente Nutzung aller Potenziale, auch gemeinnütziger Organisationen Jetzt hier mehr erfahren..

Beispiele für digitale Demokratie auf der Konferenz „Digitale Demokratie“ am 12. März 2011 in Dresden

Zum Hintergrund…

Demokratie ist ein vielfältiger Prozess der Willensbildung, Entscheidung und Diskussion. Im analogen Zeitalter sind demokratische Prozesse auf Institutionen wie beispielsweise Parlamente, Ausschüsse, Betriebsräte und Massenmedien beschränkt. Im digitalen Zeitalter werden die vielfältigen Austausch- und Kommunikationsprozesse revolutioniert und durch das Internet für alle Menschen erleb- und gestaltbar.

Digitale Demokratie will direkte Demokratie (z.B. Volksentscheide, Basisabstimmungen) fördern und ausbauen und moderne Kommunikationsmittel wie beispielsweise soziale Netzwerke (z.B. Facebook) und Online-Kampagnen für den demokratischen, politischen Prozess nutzen. Digitale Demokratie verbindet E-Democracy und direkte Demokratie.

Digitale Demokratie will neue Formen der Beteiligungs- und Entscheidungsfindung ausprobieren, fördern und als Maßstab für den gesellschaftlichen und politischen Alltag einsetzen.

Digitale Demokratie lässt sich unterscheiden in Maßnahmen, welche von Oben (also von politisch-Verantwortlichen) getroffen werden (Beispiel: Elektronisierung von Behörden, Versorgung der Bevölkerung mit Internet) und in Aktivitäten, welche von Unten (Aktivist_innen, Kampagnen) direkten Einfluss auf politische Prozesse ausüben.

Beispiele hierfür zeigen sich bereits heute:

  • Finanzpolitische Entscheidungen und Haushaltsberatungen werden elektronisch geführt – Bürger_innen reichen Vorschläge, Beschwerden online ein und diskutieren mit anderen Interessierten
  • Proteste und politische Kampagnen, Unterschriftenaktionen und Spendensammlungen werden über Soziale Netzwerke organisiert
  • In anderen Ländern nutzen immer mehr Menschen das Internet zur Organisierung von Demonstrationen und Protesten. Dies ist insbesondere dann wichtig, wenn herkömmliche Kommunikationswege wie beispielsweise TV und Radio einer staatlichen Zensur unterliegen

Datenschutz und Netzausbau

Voraussetzung für digitale Demokratie sind sichere Verfahren zur Wahrung des Datenschutzes und zum Vorbeugen des Missbrauches.
Hierfür müssen sinnvolle technische Möglichkeiten gefunden werden, die einerseits den Erwartungen der Bürger_innen gerecht, und andererseits den anspruchsvollen Anforderungen der Behörden und Parlamente entsprechen (z.B. elektronische Signaturen bei Abstimmungen via Internet).

Das Internet is keine Demokratie perse. Infrastruktur und Kontrolle des Netzes obliegen zu weiten Teilen großen Konzernen und zum Teil staatlichen Akteuren. Vorraussetzung für digitale Demokratie ist ein neutrales, zensurfreies Internet sowie die flächendeckende Bereitstellung und Versorgung aller Bürger_innen mit schnellem und kostengünstigem Breitband-Internetanschlüssen. Andernfalls droht die „digitale Spaltung“ der Gesellschaft, in jene, die bereits online sind und Menschen, die das Internet bislang nicht nutzen können, größer zu werden.


Beispiele von der Konferenz „Digitale Demokratie“ am 12. März 2011

  • Das virtuelle Parlament – VIPA
  • Kampagnen- und Onlineprotestnetzwerk Campact e.V.
  • Plattform des Vereins liquid democracy e.V.
  • Information zu Bürgerhaushalten in Deutschland
  • Website der Enquete Kommission Internet und digitale Gesellschaft des Bundestages
  • Vorträge, Bilder und Infos zu den einzelnen Projekten gibt es hier